Angesichts des neuen Infektionsschutzgesetzes haben sich die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbändejedoch darauf verständigt, mit dem Start der Modellprojekte zu warten. Doch Land und Kommunen verhandeln weiter. Laut Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) hat das Land weiterhin großes Interesse, die Modellprojekte möglich zu machen. Das neue Infektionsschutzgesetz lasse jedoch wenig Spielraum für Projekte, sagte Behrens im Landtag. Die Bundes-Notbremse hat ein neues Kriterium eingeführt: Die Kommunen sollten nur dann loslegen können, wenn die Inzidenz unter 100 liegt. Tatsächlich erfüllen nur wenige Kommunen im Land diese Bedingung.
65 niedersächsische Kommunen hatten sich mit Konzepten als Modellprojekt beworben – lediglich 14 wurden ausgewählt; zwölf wollten Mitte April starten. 13 weitere Kommunen sollten für die zweite Phase des Pilotprojektes ausgewählt werden. Die Anforderungen an die Kommunen sind hoch. Mit Modellprojekten sollen neue Perspektiven für Handel, Kultur und Außengastronomie aufgezeigt werden. Sichere Zonen, die ein konsequentes Testregime, strenge AHA-Regeln sowie eine digitale Kontaktnachverfolgung umfassen, sollen Wege für kontrollierte Öffnungen weisen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hatte die Bewerbung für Einbeck mit Rückendeckung des Stadtrates auf den Weg gebracht hat.
Das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit in Einbeck“ dient dem Ziel, in einer für drei Wochen angelegten Projektphase, Betrieben und Einrichtungen innerhalb einer abgegrenzten Modellzone testbasierte Öffnung zu ermöglichen. Die geplante Modellzone in Einbeck umfasst die Kernstadt – im abgegrenzten Bereich liegt ein guter Querschnitt an Einzelhandelsgeschäften, Gastronomiebetrieben, ein Fitnessstudio, größere und kleinere Museen, Galerien, eine Veranstaltungshalle und ein Kino. Auch Konzerte im Alten Rathaus sind Teil des Konzeptes.
Von rund 70 Betrieben, die sich in der Sicherheitszone am Modellprojekt beteiligen können, haben sich bereits 21 angemeldet. Besucher der Modellzone müssen einen negativen, personalisierten Schnelltest vorlegen, dessen Ergebnis nicht älter als 12 Stunden sein darf. Im Stadtgebiet wurden dafür mehrere Teststationen eingerichtet. Die Tests sind für die Besucher kostenlos. Darüber hinaus verpflichten sich die teilnehmenden Betriebe und Einrichtungen zur Einhaltung besonders hoher Schutzstandards. Dazu gehören strenge Hygienekonzepte, die Einhaltung der AHA+L-Regelungen sowie die digitale Kontaktnachverfolgung mit Hilfe der luca-App.
Die Planungen sehen eine Öffnung in zwei Stufen vor: In der ersten Woche dürfen nur Personen, die ihren Wohnsitz im Landkreis Northeim haben oder gemeldete Gäste im Landkreis Northeim sind, an dem Modellversuch teilnehmen. Ab der zweiten Woche auch Personen, die ihren Wohnsitz in den angrenzenden Landkreisen Holzminden, Göttingen, Hildesheim und Goslar haben - wenn deren Inzidenzen nicht höher sind als die Inzidenz im Landkreis Northeim. Als digitales System zur datenschutzrechtlich zulässigen Verarbeitung von personenbezogenen Daten und deren Übermittlung an das Gesundheitsamt des Landkreises Northeim kommt die luca-App zum Einsatz.
Über das weitere Vorgehen und den Starttermin der Modellprojekte in Niedersachsen wird aktuell noch diskutiert. Bei Fragen zur "Öffnung mit Sicherheit" können sich Interessierte an die Wirtschaftsförderung der Stadt Einbeck oder an Einbeck Marketing wenden.
